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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 12.11.1998 - 5 U 760/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,7648
OLG Koblenz, 12.11.1998 - 5 U 760/98 (https://dejure.org/1998,7648)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12.11.1998 - 5 U 760/98 (https://dejure.org/1998,7648)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12. November 1998 - 5 U 760/98 (https://dejure.org/1998,7648)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 249; BGB § 254
    Überwiegendes Mitverschulden des Betreibers einer Erlebnisbadrutsche bei deren Beschädigung durch unvorschriftsmäßiges Rutschen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 § 254 § 276 § 823 Abs. 1
    Mitverschulden des Betreibers einer Schwimmbadrutsche bei deren Beschädigung durch regelwidriges Rutschen von Jugendlichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 1189
  • VersR 2000, 64
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 09.12.2004 - 7 U 121/04

    Private Rentenversicherung bei einem Lebensversicherer: Rechtliche Einordnung

    Wie schon für die Zeit vor Inkrafttreten des 3. Durchführungsgesetzes/EWG zum Versicherungsaufsichtsgesetz am 29. Juli 1994 stehen dem Versicherungsnehmer keine zivilrechtlichen Ansprüche auf eine davon abweichende individuelle Überschussbeteiligung zu (BGHZ 158, 54, dort insbesondere Leitsatz 3.1 und 3.2; OLG Stuttgart OLGR 1999, 281).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 11.02.1998 - 5 U 1316/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,20399
OLG Naumburg, 11.02.1998 - 5 U 1316/97 (https://dejure.org/1998,20399)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 11.02.1998 - 5 U 1316/97 (https://dejure.org/1998,20399)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 11. Februar 1998 - 5 U 1316/97 (https://dejure.org/1998,20399)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der "Zuteilungsfähigkeit" in Bezug auf der Bodenreform unterliegende Grundstücke auf dem Gebiet der ehemaligen DDR

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Dresden, 17.10.2001 - 6 U 1232/01

    Anspruch des Besserberechtigten auf lastenfreie Übertragung belasteten

    Zuteilungsfähig kann demnach für Schläge grundsätzlich nur ein Erbe sein, der am 15.03.1990 einer LPG angehörte bzw., da für die Übertragung einer Bodenreformwirtschaft genügte, dass der Erbe die LPG-Mitgliedschaft nach dem Erbteilserwerb erlangte, der, der bis zum 15.03.1990 einen Antrag auf Aufnahme in eine solche gestellt hat, aus dem sich seine Bereitschaft zum Eintritt in eine LPG ergab (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25.10.2000, Az.: 1 BvR 2062/99, VIZ 2001, 115; BGH, BGHZ 136, 183, 292 = ZfIR 1997, 658, 661; BGH, ZOV 1999, 113, 114, BGH, Urteil vom 04.05.2001, Az.: V ZR 21/00, gespeichert in JURIS; vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 11.02.1998, Az.: 5 U 1316/97, gespeichert in JURIS).
  • OLG Dresden, 14.02.2001 - 6 U 2992/00

    Zuteilung eines land- oder forstwirtschaftlich genutzten Grundstücks

    Zuteilungsfähig kann demnach für Schläge grundsätzlich nur ein Erbe sein, der am 15.03.1990 einer LPG angehörte bzw., da für die Übertragung einer Bodenreformwirtschaft genügte, dass der Erbe die LPG-Mitgliedschaft nach dem Erbteil erwarb, der bis zum 15.03.1990 einen Antrag auf Aufnahme in eine solche - wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 03.07.1998 (ZOV 1999, 113, 114) klarstellend ausgeführt hat - gestellt hat, aus dem sich seine Bereitschaft zum Eintritt in eine LPG ergab (vgl. BGH, BGHZ 136, 183, 292 = ZfIR 1997, 658, 661; BGH, ZOV 1999, 113, 114; vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 11.02.1998, Az.: 5 U 1316/97, gespeichert in JURIS).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 13.01.1998 - 9 U 504/97 - 91   

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https://dejure.org/1998,22555
OLG Naumburg, 13.01.1998 - 9 U 504/97 - 91 (https://dejure.org/1998,22555)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 13.01.1998 - 9 U 504/97 - 91 (https://dejure.org/1998,22555)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 13. Januar 1998 - 9 U 504/97 - 91 (https://dejure.org/1998,22555)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ansprüche im Zusammenhang mit der Übernahme von Kiesabbauanlagen; Anspruch auf Auskunft , auf Herausgabe des durch die Kiesentnahme Erlangten und auf Schadensersatz; " Bergfreie Bodenschätze "

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

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